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Die DSGVO und neue Akis-AGB

Wir freuen uns, dass Datenschutz mit dem Inkrafttreten der neuen Europäischen Datenschutzverordnung (DSGVO) nun ein Thema geworden ist, über das breit diskutiert wird. Als Internet-Provider und EDV-Dienstleister ist Datenschutz allerdings bei uns immer zentrales Thema gewesen.

Als Internet-Provider unterliegen wir neben den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes auch dem noch strengeren Telekommunikations-Gesetz (TKG) und wir sind Mitglied bei der ISPA, dem Verband der österreichischen Internet-Provider.
Die ISPA hat zeitgerecht und im Namen aller heimischer Provider bei der Österreichischen Datenschutzkommunssion einen Entwurf für allgemeine Verfahrens- und Verhaltensregeln von Internet-Providern in Arbeitsgruppen erstellt und zur Absegnung durch die Datenschutzbehörde (DSB) – wie im TKG verlangt – letztes Jahr eingereicht. Leider fand die Datenschutzbehörde bis jetzt noch keine Zeit sich mit unserem „Code of Conduct“ zu beschäftigen. Ohne Absegnung durch die Datenschutzkommission dürfen wir Provider allerdings derartige Schreiben nicht rechtwirksam veröffentlichen.

Die ISPA steht auf dem Rechtsstandpunkt, dass wir als Provider – gleich wie Steuerberater – im Sinn der DSGVO nicht Auftragsverarbeiterin sondern „datenschutzrechtliche Verantwortliche“ sind. Auf demselben Standpunkt steht auch zB die nic.at, die in Österreich die mehr als eine Million .at Domains für uns alle verwaltet. Eine gesonderte Auftragsdatenvereinbarung zwischen uns als Internet-Provider und unseren Kunden ist unserer Meinung nach nicht notwendig. Sobald die Datenschutzkommission den Code of Conduct der österreichischen Provider genehmigt hat, werden wir Sie selbstverständlich informieren. Dann können Sie diesen entsprechend Ihren Unterlagen zur DSGVO ergänzen.

Die neue DSGVO ist aber auch an uns nicht ganz spurlos vorüber gegangen. Aufgrund der geänderten Gesetzeslage haben wir unsere sehr in die Jahre gekommenen AGB aktualisiert. Die neuen AGB sind eine Anpassung an die geltende Rechtslage und beinhalten bereits den Hinweis auf den zukündigen Code of Conduct seitens der ISPA. Sie haben die volle Wahlfreiheit: Sie können bei den alten Akis AGB bleiben oder mit diesem Formular zu den neuen AGB wechseln. Für neue Kundinnen und Kunden gelten ab dem 25.5.2018 ausschliesslich die neuen AGB. Mit den neuen AGB und dem Stichwort „datenschutzrechtliche Verantwortliche“ sollten Sie was die DSGVO und uns betrifft auf der sicheren Seite sein.

Kleiner Zusatz noch: Weil wir gerade laufend Anfragen zu dem Thema bekommen… Wenn Sie möchten, dass Ihr Webserver bei Akis in Zukunft auch unter https:// – also verschlüsselt – statt nur wie bisher unter http:// erreichbar ist: Um 0,90 Euro / Monat bieten wir dieses Service an. Technische Details und Erklärungen zu dem Thema finden Sie hier.

Bei Fragen stehen wir Ihnen gerne jederzeit zur Verfügung! Weiterhin viel Freude am Surfen!